Wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Rechtsanwalt Marcel van Maele im Auftrag der Firma used-IT

Derzeit wird vermehrt über wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im Auftrag der used-IT, vertreten durch den Aachener Rechtsanwalt Marcel van Maele, berichtet. Inhaber der used-IT ist Alexander Betzhold aus Glückstadt (Schleswig-Holstein). Das Unternehmen ist unter anderem Betreiber eines Internetshops auf der Verkaufsplattform eBay unter dem Pseudonym „www_used-it_info“.

 

Vorwürfe der Firma used-IT

Die derzeitigen Abmahnungen richten sich an Verkäufer der Online-Plattform eBay. Den Adressaten wird vorgeworfen, gebrauchte IT-Hardware als „Privater“ zu verkaufen, tatsächlich jedoch als „Gewerbetreibender“ einzustufen sei.

Dabei beruft sich used-IT auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 4. Dezember 2008 (Aktenzeichen I ZR 3/08). Der BGH urteilte darin zur Abgrenzung von privaten und gewerblichen Angeboten wie folgt:

„Ob ein Anbieter von Waren auf einer Internet-Plattform im geschäftlichen Verkehr oder im privaten Bereich handelt, ist aufgrund einer Gesamtschau der relevanten Umstände zu beurteilen. Dazu können wiederholte, gleichartige Angebote, gegebenenfalls auch von neuen Gegenständen, Angebote erst kurz zuvor erworbener Waren, eine ansonsten gewerbliche Tätigkeit des Anbieters, häufige sogenannte Feedbacks und Verkaufsaktivitäten für Dritte rechnen.“

Nach Ansicht der Firma used-IT handelt es sich bei dem Abgemahnten unter dieser „Gesamtschau“ um einen im gewerblichen Verkehr Tätigen. Außerdem stünde used-IT als Verkäufer gebrauchter IT-Hardware mit den Abgemahnten in einem Wettbewerbsverhältnis („Mitbewerber“ im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG), sodass ihr die bezeichneten Forderungen zustünden.

 

Forderungen der Firma used-IT

Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Darüber hinaus fordert die Firma used-IT auf Grundlage von § 12 Abs. 1 S. 2 UWG die Erstattung der Abmahnkosten, die auf Grundlage eines fünfstelligen Gegenstandswertes berechnet sind. Daneben soll der Abgemahnte einen pauschalen Schadensersatz in vierstelliger Höhe zahlen.

 

Unsere Einschätzung

Bevor eine Unterlassungserklärung abgegeben und Zahlungen geleistet werden, sollte die Abmahnung auf ihre Rechtmäßigkeit genau geprüft werden! Die Abgrenzung zwischen privaten und geschäftlichen Verkäufen auf der Online-Plattform eBay sollten Sie keinesfalls dem Rechtsanwalt der Gegenseite überlassen!

 

Unsere Empfehlungen

Sollten auch Sie eine solche wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma used-IT, vertreten durch Rechtsanwalt van Maele, erhalten haben, empfehlen wir Ihnen:

  • Wichtig ist zunächst: Ignorieren Sie eine Abmahnung nicht und nehmen Sie die Ihnen gesetzte Frist ernst! Die abmahnende Firma used-IT könnte eine vorläufige Sicherung ihrer Rechte im Wege einer einstweiligen Verfügung durchzusetzen versuchen.
  • Unterschreiben Sie niemals voreilig und ohne anwaltliche Prüfung eine vorformulierte Unterlassungserklärung!

Die Risiken einer Unterlassungserklärung können von einem Rechtslaien nur schwer eingeschätzt werden, geben Sie auch niemals sogenannte „modifizierte Unterlassungserklärungen“ aus dem Internet ab, die nichts mit Ihrer konkreten Abmahnung zu tun haben. Kein Fall ist wie der andere!

Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung verpflichtet Sie lebenslang gegenüber dem Abmahner, bereits kleinste Fehler oder Unachtsamkeiten können daher zu erheblichen Vertragsstrafen führen. Ein fachkundiger Anwalt kann hier das Beste für Sie herausholen!

Nutzen Sie deshalb unser Angebot zu einem kostenlosen* Informationstelefonat und profitieren Sie von unserer Kompetenz. Wir klären Sie darin über unsere Erfahrungen und die geeignete Strategie im Umgang mit Ihrer Abmahnung auf.

 

Rufen Sie unverbindlich an unter der Nummer:

0681 / 965 916 80

Oder schreiben Sie eine E-Mail an:

renz(at)it-recht-deutschland.de

Wir helfen Ihnen gerne weiter.

 

Ihre RAin Anne-Kathrin Renz

 

[* Mit Ausnahme der ggfs. anfallenden Telefongebühren Ihres Anbieters. Eine individuelle Rechtsberatung findet im Rahmen des Erstgesprächs nicht statt.]