Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH

Unsere Kanzlei hat davon Kenntnis erlangt, dass derzeit erneut Abmahnungen durch die Münchner Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH – dem Betreiber des Fanshops von Borussia Dortmund – ausgesprochen werden.

Den Adressaten der Abmahnung wird vorgeworfen, auf der Online-Verkaufsplattform eBay Produkte unter Verwendung der Bezeichnungen „BVB“ und „BVB 09“ sowie „Borussia Dortmund“ angeboten oder verkauft zu haben, um den Verkaufsperspektive zu steigern. Das gelb-schwarze Logo des Ballspielvereins Borussia 09 e. V. Dortmund mit der Aufschrift „BVB 09“ ist als Wort-Bildmarke unter der Registernummer 39758565 beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützt (https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/397585659/DE).

Aufgrund fehlender Autorisierung durch die BVB Merchandising GmbH wird den Abgemahnten daher vorgeworfen gegen Markenrecht verstoßen zu haben. Aus diesem Grund bezieht sich das Unternehmen auf Unterlassungsansprüche aus § 8 Abs. 1 UWG, § 1004 BGB sowie Schadensersatzansprüche nach § 14 Abs. 6, § 15 Abs. 5 MarkenG, § 9 UWG, § 823 BGB.

 

Verlangt wird neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung die Auskunft über die verkauften Produkte einschließlich des erzielten Gewinns. Außerdem fordert die Erstattung der Rechtsverfolgungskosten.

 

Über eine vergleichbare Abmahnung der HSV Fußball AG (Hamburger Sport-Verein) berichteten wir ebenfalls im Mai 2017. Beachten Sie also beim Verkauf und Vertrieb von Fanartikeln jeglichen Vereins die geltenden Markenrechte!

Ebenso berichteten wir über Abmahnungen der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA wegen Verstößen gegen die Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen (ATGB) des Unternehmens (https://www.it-recht-deutschland.de/?p=282430).

Sollten auch Sie bereits eine solche oder ähnliche wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Verstoßes gegen das MarkenG oder das UWG erhalten haben, empfehlen wir Ihnen:

 

Unterschreiben Sie niemals ungeprüft eine vom Abmahner vorformulierte Unterlassungserklärung, denn diese ist oft deutlich zu weitgehend formuliert! Finger weg auch von sogenannten „modifizierten Unterlassungserklärungen“ aus dem Internet, die nichts mit Ihrer konkreten Abmahnung zu tun haben!

Kein Fall ist wie der andere! Sie sollten daher nicht vorschnell unterschreiben und zahlen, sondern anwaltliche Beratung suchen.

Denn selbst wenn Sie meinen verantwortlich zu sein, so kann außergerichtlich in der Regel eine günstigere Vereinbarung getroffen werden. Das sollten Sie aber nicht selbst in die Hand nehmen, weil Sie als Laie schnell Fehler machen und versehentlich ein Anerkenntnis abgeben könnten. Es drohen erhebliche Folgeschäden in Form von Vertragsstrafen! Ignorieren Sie eine Abmahnung nicht!

Nutzen Sie unser Angebot zu einem kostenlosen* Informationstelefonat und profitieren Sie von unserer Kompetenz. Wir klären Sie darin über unsere Erfahrungen und die geeignete Strategie im Umgang mit Ihrer Abmahnung auf.

 

Rufen Sie unverbindlich an unter der Nummer:

0681 / 965 916 80

Oder schreiben Sie eine E-Mail an:

renz(at)it-recht-deutschland.de

Wir helfen Ihnen gerne weiter.

 

Ihre RAin Anne-Kathrin Renz

 

[* Mit Ausnahme der gegebenenfalls anfallenden Telefongebühren Ihres Anbieters. Keine individuelle Rechtsberatung im Erstgespräch!]