Urheberrechtliche Abmahnung der NIMROD Rechtsanwälte im Auftrag der Meet The Pugs GmbH wegen unberechtigter Bildnutzung

Unserer Kanzlei ist bekannt geworden, dass derzeit Abmahnungen im Auftrag der Meet The Pugs GmbH durch die Berliner Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte verschickt werden. Die Meet The Pugs GmbH – „pug“ steht im Englischen für „Mops“ – mit Sitz in Berlin-Friedrichshain wird vertreten durch Markus Müller und Yasmina Abdelilah.

 

Vorwürfe der Meet The Pugs GmbH

Der Abmahnung zugrunde liegt der Vorwurf, der Abgemahnte habe für ein Produkt, dass er in seinem Online-Shop vertreibt, ein urheberrechtlich geschütztes Bild der Meet The Pugs GmbH genutzt. Konkret wird der Druck dieses Bildes auf eine Handyhülle und der Verkauf derselben genannt. Eine Lizenzierung dieser Bildnutzung habe nicht stattgefunden. 

 

Forderungen der Meet The Pugs GmbH

Geltend gemacht wird vorliegend zunächst ein Unterlassungsanspruch nach § 97 Abs. 1 UrhG. Eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung – die unter anderem Regelungen zu Vertragsstrafen in vierstelliger Höhe enthält – ist der Abmahnung bereits beigefügt.

Daneben fordert die Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte im Auftrag ihrer Mandantschaft Schadensersatz nach § 97 Abs. 2 UrhG, dem aufgrund der fehlenden Nennung des Urhebers verdoppelt wird. Dazu sollen Rechtsanwaltskosten erstattet werden. Unter Umständen enthält die Abmahnung einen Vergleichsvorschlag, welcher die genannten Forderungen nach Schadensersatz und Erstattung der Rechtsanwaltskosten reduziert.

 

Unsere Einschätzung

Bevor eine Unterlassungserklärung abgegeben und Zahlungen geleistet werden, sollte die Abmahnung auf ihre Rechtmäßigkeit genau geprüft werden!

Beachten Sie, dass bei der Bemessung des Schadensersatzanspruches eine fiktive Lizenzgebühr (§ 97 Abs. 2 S. 3 UrhG) unterstellt wird sowie die Kosten der Rechtsverfolgung aufgrund eines schwierig zu ermittelnden Gegenstandswertes berechnet werden. Hier können überhöhte Ansetzungen erfolgen!

Beachten Sie bei vorformulierten Unterlassungserklärungen, dass diese häufig für Sie als Empfänger der Abmahnung äußerst nachteilig formuliert sind. Pauschale Vertragsstrafen wie in diesem Fall von der Meet The Pugs GmbH gefordert sind meist ungünstiger als der sogenannte „Neue Hamburger Brauch“; danach wird bei schuldhafter Zuwiderhandlung eine angemessene Vertragsstrafe fällig, die von einem Gericht auf Angemessenheit überprüft werden kann.

Wichtig ist weiterhin, dass die Unterlassungserklärung sich nicht auf alle vom Abmahnenden erstellten Fotos, sondern lediglich auf das im konkreten Einzelfall ohne Lizenz verwendete Bild beziehen sollte.

 

Unsere Empfehlungen

  • Wichtig ist zunächst: Ignorieren Sie eine Abmahnung nicht und nehmen Sie die Ihnen gesetzte Frist ernst!
  • Unterschreiben Sie niemals voreilig und ohne anwaltliche Prüfung eine vorformulierte Unterlassungserklärung!

Die Risiken einer Unterlassungserklärung können von einem Rechtslaien nur schwer eingeschätzt werden, geben Sie auch niemals sogenannte „modifizierte Unterlassungserklärungen“ aus dem Internet ab, die nichts mit Ihrer konkreten Abmahnung zu tun haben. Kein Fall ist wie der andere, weshalb stets jeder Einzelfall geprüft werden sollte!

Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung verpflichtet Sie lebenslang gegenüber dem Abmahner, bereits kleinste Fehler oder Unachtsamkeiten können daher zu erheblichen Vertragsstrafen führen. Ein fachkundiger Anwalt kann hier das Beste für Sie herausholen!

Nutzen Sie deshalb unser Angebot zu einem kostenlosen* Informationstelefonat und profitieren Sie von unserer Kompetenz. Wir klären Sie darin über unsere Erfahrungen und die geeignete Strategie im Umgang mit Ihrer Abmahnung auf.

 

Rufen Sie unverbindlich an unter der Nummer:

0681 / 965 916 80

 

Wir helfen Ihnen gerne weiter.

 

[* Mit Ausnahme der ggfs. anfallenden Telefongebühren Ihres Anbieters. Eine individuelle Rechtsberatung findet im Rahmen des Erstgesprächs nicht statt.]