Urheberrechtliche Abmahnung der Meissner & Meissner Anwaltskanzlei im Auftrag der Euro Cities AG wegen unerlaubter Nutzung von Luftbildern

Unserer Kanzlei wurde zugetragen, dass Abmahnungen im Auftrag der Euro Cities AG durch die Berliner Meissner & Meissner Anwaltskanzlei kursieren. Alleinvorstand der ebenfalls in Berlin ansässigen Euro Cities AG, die den „Stadtplandienst“ betreibt, ist Hans Biermann.

 

Vorwürfe der Euro Cities AG

Die Euro Cities AG wirft dem Empfänger der Abmahnung vor, auf einer Internetseite unerlaubt Luftbilder zu verwenden. Das ausschließliche Recht der Veröffentlichung liege beim Urheber, eine Erlaubnis wurde nicht eingeholt, sodass die Nutzung auf der Internetseite des Abgemahnten rechtswidrig erfolge.

Außerdem seien die Luftbilder über die Suchmaschine „Bing“ auffindbar. Vorliegend sei ein Verstoß gegen das Vervielfältigungsrecht nach § 16 UrhG sowie gegen das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung gemäß § 19a UrhG festgestellt worden.

Auch wurde durch die Euro Cities AG in der Vergangenheit die Verwendung von Stadtplänen ohne Kennzeichnung des Urhebers abgemahnt. Sollten Sie davon betroffen sein, so gilt das im Folgenden Dargestellte auch für Sie!

 

Forderungen der Euro Cities AG

Die Meissner & Meissner Anwaltskanzlei macht zunächst neben der strafbewehrten Unterlassungserklärung eine Unterlassung der weiteren Verwendung der Luftbilder gemäß § 97 Abs. 1 UrhG geltend.

Daneben wird der Abgemahnte aufgefordert, nach dem Grundsatz der sogenannten „Lizenzanalogie“ einen Schadensersatz nach § 97 Abs. 2 UrhG zu zahlen. Dieser kann auch auf der Grundlage des Betrages berechnet werden, den der Verletzer als angemessene Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung des verletzten Rechts eingeholt hätte“ (§ 97 Abs. 2 S. 3 UrhG).

Außerdem werden Rechtsverfolgungskosten als „Aufwendungsersatz“ geltend gemacht, die durch die Abmahnung entstanden seien.

 

Unsere Einschätzung

Bevor eine Unterlassungserklärung abgegeben und Zahlungen geleistet werden, sollte die Abmahnung auf ihre Rechtmäßigkeit genau geprüft werden! Beachten Sie, dass bei der Bemessung des Schadensersatzanspruches eine fiktive Lizenzgebühr unterstellt wird sowie die Rechtsverfolgungskosten aufgrund eines schwierig zu ermittelnden Gegenstandswertes berechnet werden. Hier können überhöhte Ansetzungen erfolgen!

 

Unsere Empfehlungen

  • Wichtig ist zunächst: Ignorieren Sie eine Abmahnung nicht und nehmen Sie die Ihnen gesetzte Frist ernst!
  • Unterschreiben Sie niemals voreilig und ohne anwaltliche Prüfung eine vorformulierte Unterlassungserklärung!

Die Risiken einer Unterlassungserklärung können von einem Rechtslaien nur schwer eingeschätzt werden, geben Sie auch niemals sogenannte „modifizierte Unterlassungserklärungen“ aus dem Internet ab, die nichts mit Ihrer konkreten Abmahnung zu tun haben. Kein Fall ist wie der andere, weshalb stets jeder Einzelfall geprüft werden sollte!

Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung verpflichtet Sie lebenslang gegenüber dem Abmahner, bereits kleinste Fehler oder Unachtsamkeiten können daher zu erheblichen Vertragsstrafen führen. Ein fachkundiger Anwalt kann hier das Beste für Sie herausholen!

Nutzen Sie deshalb unser Angebot zu einem kostenlosen* Informationstelefonat und profitieren Sie von unserer Kompetenz. Wir klären Sie darin über unsere Erfahrungen und die geeignete Strategie im Umgang mit Ihrer Abmahnung auf.

 

Rufen Sie unverbindlich an unter der Nummer:

0681 / 965 916 80

Wir helfen Ihnen gerne weiter!

 

[* Mit Ausnahme der ggfs. anfallenden Telefongebühren Ihres Anbieters. Eine individuelle Rechtsberatung findet im Rahmen des Erstgesprächs nicht statt.]