Urheberrechtliche Abmahnung der MBBS Rechtsanwälte im Auftrag der MairDumont GmbH & Co. KG wegen unerlaubter Nutzung von Kartenmaterial

Unserer Kanzlei wurde zugetragen, dass derzeit Abmahnungen im Auftrag der MairDumont GmbH & Co. KG mit Sitz in Ostfildern (Baden-Württemberg) durch die Hamburger Kanzlei MBBS Rechtsanwälte kursieren.

 

Vorwürfe der MairDumont GmbH & Co. KG

Die MairDumont GmbH & Co. KG wirft dem Empfänger der Abmahnung vor, auf einer Internetseite unerlaubt Kartenmaterial zu verwenden oder verwendet zu haben. Dieses Kartenmaterial sei im Auftrag der MairDumont GmbH & Co. KG erstellt worden, das ausschließliche urheberrechtliche Nutzungsrecht daran liege bei der United Navigation GmbH (dem Hersteller der Falk-Navigationsgeräte).

Dieses Unternehmen habe die MairDumont GmbH & Co. KG beauftragt, Rechtsverletzungen im eigenen Namen geltend zu machen (sogenannte Prozessstandschaft).

 

Forderungen der MairDumont GmbH & Co. KG

Die Hamburger Kanzlei MBBS Rechtsanwälte macht zunächst gemäß § 97 Abs. 1 UrhG eine Unterlassung der weiteren Verwendung des Kartenmaterials. Durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die vorliegend gefordert wird, kann die von § 97 Abs. 1 UrhG geforderte Wiederholungsgefahr beseitigt werden.

Daneben wird der Abgemahnte aufgefordert, Schadensersatz nach § 97 Abs. 2 UrhG zu zahlen. Dieser kann auch auf der Grundlage des Betrages berechnet werden, den der Verletzer als angemessene Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung des verletzten Rechts eingeholt hätte“ (§ 97 Abs. 2 S. 3 UrhG).

Außerdem werden Rechtsverfolgungskosten geltend gemacht, die durch die Abmahnung entstanden seien.

 

Unsere Einschätzung

Bevor eine Unterlassungserklärung abgegeben und Zahlungen geleistet werden, sollte die Abmahnung auf ihre Rechtmäßigkeit genau geprüft werden! Beachten Sie, dass bei der Bemessung des Schadensersatzanspruches eine fiktive Lizenzgebühr unterstellt wird sowie die Rechtsverfolgungskosten aufgrund eines schwierig zu ermittelnden Gegenstandswertes berechnet werden. Hier können überhöhte Ansetzungen erfolgen!

 

Unsere Empfehlungen

  • Wichtig ist zunächst: Ignorieren Sie eine Abmahnung nicht und nehmen Sie die Ihnen gesetzte Frist ernst!
  • Unterschreiben Sie niemals voreilig und ohne anwaltliche Prüfung eine vorformulierte Unterlassungserklärung!

Die Risiken einer Unterlassungserklärung können von einem Rechtslaien nur schwer eingeschätzt werden, geben Sie auch niemals sogenannte „modifizierte Unterlassungserklärungen“ aus dem Internet ab, die nichts mit Ihrer konkreten Abmahnung zu tun haben. Kein Fall ist wie der andere, weshalb stets jeder Einzelfall geprüft werden sollte!

Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung verpflichtet Sie lebenslang gegenüber dem Abmahner, bereits kleinste Fehler oder Unachtsamkeiten können daher zu erheblichen Vertragsstrafen führen. Ein fachkundiger Anwalt kann hier das Beste für Sie herausholen!

Nutzen Sie deshalb unser Angebot zu einem kostenlosen* Informationstelefonat und profitieren Sie von unserer Kompetenz. Wir klären Sie darin über unsere Erfahrungen und die geeignete Strategie im Umgang mit Ihrer Abmahnung auf.

 

Rufen Sie unverbindlich an unter der Nummer:

0681 / 965 916 80

Oder schreiben Sie eine E-Mail an:

renz(at)it-recht-deutschland.de

Wir helfen Ihnen gerne weiter.

 

Ihre RAin Anne-Kathrin Renz

 

[* Mit Ausnahme der ggfs. anfallenden Telefongebühren Ihres Anbieters. Eine individuelle Rechtsberatung findet im Rahmen des Erstgesprächs nicht statt.]