Update: Arthur Schifferer stellt seinen “Onlineshop” zum 19.01.2017 ein

Am 13.10.2016 berichtete ich unter dem Titel “Fragwürdige Jugendschutzgesetz-Abmahnungen im Namen von Arthur Schifferer durch RA Markus Krenek” über die Abmahntätigkeit des Herrn Arthur Schifferer.

Wir vertraten einen Mandanten in einem Beschwerdeverfahren vor dem OLG München – und zwar mit Erfolg. Der Senat ging in der mündlichen Verhandlung vom 19.01.2017 u.a. von einem rechtsmissbräuchlichen Handeln des Arthur Schifferer aus, nicht zuletzt weil die eingegangenen Kostenrisiken in keinem vernünftigen Verhältnis zu seinen Umsatz- und Gewinnzahlen standen.

Bereits im Verfahren vor dem LG Kempten, Az. 21 O 1658/16, wurden in mündlicher Verhandlung am 09.11.2016 immerhin vage Angaben zur Anzahl der Käufer und den Umsatzzahlen gemacht. Im Urteil des LG Kempten vom 14.11.2016, Az. 21 O 1658/16 heißt es wörtlich: “derzeit unter 10 Käufer” und “Umsätze im unteren vierstelligen Bereich”. An diesen Zahlen hatte sich offenbar auch im Zeitraum von 09.11.2016 bis 19.01.2017 nichts mehr geändert, sofern die Angaben überhaupt zutrafen.

RA Krenek nahm jedenfalls die Beschwerde zurück. Der Nichtabhilfebeschluss des LG Kempten vom 15.11.2016, Az. 11 O 1647/16 hat daher Bestand. Schon damals wies es die Beschwerde des Herrn Schifferer wegen rechtsmissbräuchlichen Verhaltens zurück.

Es ist daher nicht mehr wirklich eine Überraschung, dass Arthur Schifferer seinen “Onlineshop” just zum 19.01.2017 einstellte.

Es muss erwähnt werden, dass Arthur Schifferer nicht nur einige Verfahren vor dem LG Nürnberg-Fürth, sondern daneben auch 16 Verfahren beim LG Kempten anstrengte!

Im o.g. Bericht hatte ich noch eine Doppelabmahnung erwähnt: “(…) Doppelabmahnung ein und desselben angeblichen Verstoßes. Es fängt schon kurios an: Denn abmahnender Anwalt ist einmal RA Markus Krenek über die eigene Kanzlei, dann aber eine weitere mit Briefkopf der Kanzlei Kreitmaier & Collegen, wo ebenfalls RA Markus Krenek aufgeführt ist, beide im Namen des Arthur Schifferer.(…)”. Da wollten wir natürlich wissen, welche denn nun gelten solle. RA Krenek entschuldigte mit Schreiben vom 17.10.2016 “die versehentlich doppelt ausgesprochenen Abmahnung”; dazu sei es infolge einer Umstrukturierung gekommen. RA Kreitmaier nahm dann die Abmahnung vom 07.10.2016 mit Mail vom 27.10.2016 aufgrund Mandantsbeendigung zurück. Bestand hatte also nur die Abmahnung von RA Krenek vom 11.10.2016. Diese war schließlich Gegenstand des Beschwerdeverfahrens vor dem OLG München.

Mit Schreiben vom 25.01.2017 teilt RA Krenek mit, dass Herr Schifferer sein Gewerbe zum 19.01.2017 abgemeldet hat und aus der Abmahnung vom 11.10.2016 keine Rechte mehr herleiten werde.

Die Abmahnungen des Herrn Arthur Schifferer waren also in der Tat mehr als fragwürdig.