Wir haben Kenntnis genommen von einer marken- und wettbewerbsrechtlichen Abmahnung, die im Auftrag der Europa Möbel-Verbund GmbH (EMV) ausgesprochen wurde. Gerügt wird die vermeintliche Rechteverletzung an der Marke “CONTUR” infolge des […]
Verwechslungsgefahr
BGH Verwendung eines Vereinsnamens mit dem Bestandteil „Verbraucherzentrale“
Das höchste deutsche Zivilgericht (BGH, „Verbraucherzentrale“, Urteil vom 31.03.2010, Az.: I ZR 36/08) hat entschieden, dass die Bezeichnung eines Vereins als „Verbraucherzentrale für Kapitalanleger e.V.“ – zumindest in der Kombination […]
BGH: Verwendung eines Vereinsnamens mit dem Bestandteil „Verbraucherzentrale“
Das höchste deutsche Zivilgericht (BGH, „Verbraucherzentrale“, Urteil vom 31.03.2010, Az.: I ZR 36/08) hat entschieden, dass die Bezeichnung eines Vereins als „Verbraucherzentrale für Kapitalanleger e.V.“ – zumindest in der Kombination […]
Wann ist ein Name geschützt?
Ein natürlicher Name oder eine Geschäftsbezeichnung kann rechtlichen Schutz erlangen, etwa um eine Verwechselungsgefahr oder Verwässerungsgefahr auszuschließen. Also fällt nicht nur der Name einer bestimmten Person unter den Namensschutz, sondern […]