Leitsatz der Entscheidung des Bundesgerichtshofs: (Urteil vom 31.03.2010, Az.: I ZR 174707) „Die Gleichgewichtslage, die zwischen zwei in derselben Branche, aber an verschiedenen Standorten tätigen gleichnamigen Handelsunternehmen besteht, kann dadurch […]
Unterlassung
“Peek & Cloppenburg“ – Urteil des BGH zur „Verwechslungsgefahr“
Leitsatz der Entscheidung des Bundesgerichtshofs: (Urteil vom 31.03.2010, Az.: I ZR 174707) „Die Gleichgewichtslage, die zwischen zwei in derselben Branche, aber an verschiedenen Standorten tätigen gleichnamigen Handelsunternehmen besteht, kann dadurch […]
Urheberrechtliche Abmahnung als „völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung“
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem Beschluss Mitte November 2011 (Az.: I-20 W 132/11) eine wegen angeblicher Urheberrechtsverstöße durch „Filesharing“ von Musikdateien im Internet ausgesprochene Abmahnung als „völlig unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung“ […]