Durch ein Geschmacksmuster können zwei- bzw. dreidimensionale Muster geschützt werden. Geschützt werden sog. ästhetische Formschöpfungen, so dass insbesondere ein bestimmtes Design geschützt werden kann. Nach § 2 Abs. 1 Geschmacksmustergesetz […]
Schadenersatz
Geschmacksmuster
Durch ein Geschmacksmuster können zwei- bzw. dreidimensionale Muster geschützt werden. Geschützt werden sog. ästhetische Formschöpfungen, so dass insbesondere ein bestimmtes Design geschützt werden kann. Nach § 2 Abs. 1 Geschmacksmustergesetz […]
"Peek & Cloppenburg“ – Urteil des BGH zur „Verwechslungsgefahr“
Leitsatz der Entscheidung des Bundesgerichtshofs: (Urteil vom 31.03.2010, Az.: I ZR 174707) „Die Gleichgewichtslage, die zwischen zwei in derselben Branche, aber an verschiedenen Standorten tätigen gleichnamigen Handelsunternehmen besteht, kann dadurch […]
“Peek & Cloppenburg“ – Urteil des BGH zur „Verwechslungsgefahr“
Leitsatz der Entscheidung des Bundesgerichtshofs: (Urteil vom 31.03.2010, Az.: I ZR 174707) „Die Gleichgewichtslage, die zwischen zwei in derselben Branche, aber an verschiedenen Standorten tätigen gleichnamigen Handelsunternehmen besteht, kann dadurch […]