Das höchste deutsche Zivilgericht (BGH, „Verbraucherzentrale“, Urteil vom 31.03.2010, Az.: I ZR 36/08) hat entschieden, dass die Bezeichnung eines Vereins als „Verbraucherzentrale für Kapitalanleger e.V.“ – zumindest in der Kombination […]
Namensrecht
BGH: Verwendung eines Vereinsnamens mit dem Bestandteil „Verbraucherzentrale“
Das höchste deutsche Zivilgericht (BGH, „Verbraucherzentrale“, Urteil vom 31.03.2010, Az.: I ZR 36/08) hat entschieden, dass die Bezeichnung eines Vereins als „Verbraucherzentrale für Kapitalanleger e.V.“ – zumindest in der Kombination […]
Wann ist ein Name geschützt?
Ein natürlicher Name oder eine Geschäftsbezeichnung kann rechtlichen Schutz erlangen, etwa um eine Verwechselungsgefahr oder Verwässerungsgefahr auszuschließen. Also fällt nicht nur der Name einer bestimmten Person unter den Namensschutz, sondern […]
Was ist IT-Recht?!
Es existieren verschiedene Meinungen zu der Frage, welche Rechtsgebiete Bestandteil des IT-Rechts sind. “IT” steht übrigens für den Begriff “Informationstechnologie”. Das erste strengere Verständnis orientiert sich an Lerninhalten, die auch […]