Rechtsnatur einer Domain

Wird eine Domain bei der DENIC registriert, kommt ein entgeltlicher Nutzungsvertrag zustande, der auf unbestimmte Dauer geschlossen wird. Aufgrund der bestehenden Kündigungsmöglichkeiten des Domainnutzers handelt es sich um ein Dauerschuldverhältnis, das dem Inhaber der Domain ein gegenüber der DENIC wirksames Nutzungsrecht erteilt.

Nach der Auffassung des Bundesgerichtshofs  (BGH, Beschluss vom 05.07.2005, Az. VII ZB 5/05) ist das Recht an einer Domain selbst nicht  pfändbar, da es kein absolutes Recht darstellt. Der Zwangsvollstreckung im Wege der Pfändung unterworfen sind die jeweiligen schuldrechtlichen Ansprüche, die dem Inhaber einer Domain gegenüber der DENIC zustehen.

Es gibt aber durchaus Fälle in denen einer Domain absoluter Schutz, sprich gegenüber jedermann, zukommt. Dies kann dann angenommen werden, wenn sie als Marke oder geschäftliche Bezeichnung verwendet wird und dann Schutz nach dem Markengesetz (MarkenG) genießt.

Sofern die Voraussetzungen des Markenrechts greifen, stehen dem Domaininhaber Abwehrrechte nach den §§ 14, 15 MarkenG  zu, woraus insbesondere eine Unterlassungsanspruch und ein Schadenersatzanspruch gegenüber dem verletzenden Dritten resultieren können.