OLG Hamburg – fehlender Hinweis auf Korrekturmöglichkeiten

Das OLG Hamburg (Beschluss vom 14.05.2010, Az. 3 W 44/10) hat – wie bereits andere Gerichte zuvor – bestätigt, dass Kunden im elektronischen Rechtsverkehr informiert werden müssen, wie sie mit technischen Mitteln Eingabefehler erkennen und berichtigen können. Eine Vernachlässigung dieser Informationspflichten sei zugleich ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht.

Die Parteien haben beide über eBay gleichartige Waren angeboten und standen sich insofern in dem Rechtsstreit als Mitbewerber nach dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) gegenüber.

Der Kläger konnte das Gericht überzeugen, dass eine Vernachlässigung der Vorgaben der Verordnung über Informations- und Nachweispflichten (BGB-InfoV) auch als unlauteres Handeln anzusehen ist.

Anmerkung: Jeder, der über eBay Waren anbietet und verkauft, sollte sich zunächst darüber Gewissheit verschaffen, ob er nicht bereits als gewerblicher Händler anzusehen ist.

Lesen Sie zu dieser Frage einen Artikel auf Spiegel Online vom 10.06.2010 für den Herr Rechtsanwalt Schupp rechtliche Hilfestellung gegeben hat und Besipiele aus der Praxis angeführt hat!

Sofern die vorstehende Frage bejaht werden kann, müssen unbedingt die zivilrechtlichen Belehrungs- und Informationspflichten umgesetzt werden, da ansonsten eine kostspielige Abmahnung droht.

Sofern Sie Fragen zu diesem Thema haben, stehen wir Ihnen gerne für ein kostenloses Erstgespräch* zur Verfügung.

[* Mit Ausnahme der ggfs. anfallenden Telefongebühren Ihres Anbieters. Eine individuelle Rechtsberatung findet im Rahmen des Erstgesprächs nicht statt.]