Markenrechtliche Abmahnung von Günes Demir

Herr Günes Demir lässt über Rechtsanwalt Dr. Schäfer (Pirmasens) Abmahnungen wegen der angeblichen Verletzung der Marke „Gevey“ aussprechen.

Die Berechtigung der Abmahnung ist bereits aus zwei Gründen fraglich.

Abmahnung wohl unberechtigt

Herr Demir hat die Marke laut den uns vorliegenden Informationen angemeldet, ohne dass er bislang unter dieser Bezeichnung Waren oder Dienstleistungen vertreiben würde. Es könnte sich also um eine böswillige  bzw. eine rechtsmissbräuchliche Markenanmeldung handeln.

Weiterhin ist bei unserem Mandanten nicht sicher, dass er überhaupt geschäftlich gehandelt. Verstöße gegen das Markenrecht können Verbraucher nicht begehen.

Hinweise für weitere Betroffene

Falls Sie ebenfalls eine markenrechtliche Abmahnung von Herrn Demir erhalten haben, sollten Sie die geforderte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterschreiben.

Neben den geforderten Abmahnkosten und einer etwaigen Schadensersatzforderung werden Sie durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung für bis zu 30 Jahre an Ihr darin enthaltenes Versprechen gebunden. Ein etwaiger erneuter Verstoß, der eventuell nach der Abgabe einer solchen Erklärung begangen wird, könnte Sie also erst recht teuer zu stehen kommen.

Wie soll ich mich verhalten?

Die Abmahnungen sind grundsätzlich ernst zu nehmen. Reagiert man nicht, so kann eine einstweilige Verfügung drohen.

Wie immer bei Schutzrechtsverwarnungen gilt aber:

Es kommt stets auf den Einzelfall an, ob die Abmahnung berechtigt ist und ob die geforderten Zahlungen gegebenenfalls nicht überhöht sind.

Gerne steht Ihnen Rechtsanwalt Jens Bräumer, Fachanwalt für IT-Recht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz für ein kostenloses* Informationstelefonat zur Verfügung.

Wir klären Sie darin über unsere Erfahrungen und die geeignete Strategie im Umgang mit der Abmahnung auf.

Rufen Sie unverbindlich an unter der Nummer: 06 81 / 95 04 7-0

Wir helfen Ihnen gerne weiter.

[* Mit Ausnahme der gegebenenfalls anfallenden Telefongebühren Ihres Anbieters. Es erfolgt keine individuelle Rechtsberatung im Erstgespräch!