Markenrechtliche Abmahnung durch Rechtsanwalt Jochen Birk im Auftrag von Aleksandr Kuzmenkov (Paracord e.K.)

Derzeit wird vermehrt über markenrechtliche Abmahnungen im Auftrag der Firma Paracord e.K., vertreten durch den Rothenburger Rechtsanwalt Jochen Birk, berichtet. Inhaber der Paracord e.K. mit Sitz in Ansbach (Bayern) ist Aleksandr Kuzmenkov; „paracord“ ist die englische Bezeichnung für eine Fallschirmleine.

 

Vorwürfe der Firma Paracord e.K.

Die aktuellen Abmahnungen richten sich an Verkäufer auf den Online-Plattformen Amazon und Ebay. Dabei wird auf die beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützten Marken unter den Registernummern 302016221401 (https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020162214019/DE) und 013284104 (https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=013284104) verwiesen, deren Inhaber Aleksandr Kuzmenkov ist.

Diese sind in der Nizza-Klassifikation in den Klassen 03, 04 und 34 respektive 14, 22 und 25 geschützt. Die Firma Paracord e.K. habe festgestellt, dass der Abgemahnte Waren, die mit diesen Marken gekennzeichnet sind, angeboten oder verkauft zu haben bzw. anzubieten oder zu verkaufen.

Dies bedeutet gleichzeitig einen Verstoß gegen §§ 14, 15 MarkenG.

 

Forderungen der Firma Paracord e.K.

Mit der Abmahnung wird neben Auskunftserteilung zunächst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert; eine vorformulierte Erklärung – die unter anderem Regelungen zu Vertragsstrafen enthält – ist der Abmahnung bereits beigefügt.

Darüber hinaus fordert die Firma Paracord e.K. die Erstattung der Rechtsanwaltskosten, die auf Grundlage eines fünfstelligen Gegenstandswertes berechnet sind sowie Schadensersatz.

Bevor eine Unterlassungserklärung abgegeben und Zahlungen geleistet werden, sollte die Abmahnung auf ihre Rechtmäßigkeit genau geprüft werden!

Unsere Empfehlungen

Sollten auch Sie eine solche markenrechtliche Abmahnung der Firma Paracord e.K. erhalten haben, empfehlen wir Ihnen:

  • Wichtig ist zunächst: Ignorieren Sie eine Abmahnung nicht und nehmen Sie die Ihnen gesetzte Frist ernst!
  • Unterschreiben Sie niemals voreilig und ohne anwaltliche Prüfung eine vorformulierte Unterlassungserklärung!

Die Risiken einer Unterlassungserklärung können von einem Rechtslaien nur schwer eingeschätzt werden, geben Sie auch niemals sogenannte „modifizierte Unterlassungserklärungen“ aus dem Internet ab, die nichts mit Ihrer konkreten Abmahnung zu tun haben. Kein Fall ist wie der andere!

Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung verpflichtet Sie lebenslang gegenüber dem Abmahner, bereits kleinste Fehler oder Unachtsamkeiten können daher zu erheblichen Vertragsstrafen führen. Ein fachkundiger Anwalt kann hier das Beste für Sie herausholen!

Nutzen Sie deshalb unser Angebot zu einem kostenlosen* Informationstelefonat und profitieren Sie von unserer Kompetenz. Wir klären Sie darin über unsere Erfahrungen und die geeignete Strategie im Umgang mit Ihrer Abmahnung auf.

 

Rufen Sie unverbindlich an unter der Nummer:

0681 / 965 916 80

Oder schreiben Sie eine E-Mail an:

renz(at)it-recht-deutschland.de

Wir helfen Ihnen gerne weiter.

 

Ihre RAin Anne-Kathrin Renz

 

[* Mit Ausnahme der ggfs. anfallenden Telefongebühren Ihres Anbieters. Eine individuelle Rechtsberatung findet im Rahmen des Erstgesprächs nicht statt.]