Lizenzverträge

Mit einem Lizenzvertrag räumt der Inhaber von gewerblichen Schutzrechten dem Lizenznehmer Nutzungsrechte ein.

Hierbei handelt es sich nicht um einen einheitlichen Vertragstyp. Der Lizenzvertrag ist nur in wenigen Gesetzen explizit geregelt (vgl. § 30 MarkenG). Gegenstand von Lizenzverträgen können insbesondere sein: Patente, Gebrauchsmuster, technisches Know-How, Marken- und Urheberrechte.

Auch im Bereich der Überlassung von Software wird häufig von eingeräumten Lizenzen gesprochen.