Arbeitnehmererfindungen

Arbeitnehmererfindungen spielen in der Praxis eine wichtige Rolle. Rund 90% der in Deutschland beantragten Patentanmeldungen sind auf sie zurückzuführen.

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbnErfG) regelt Fragen zu Erfindungen und technischen Verbesserungsvorschlägen von Arbeitnehmern, Beamten und Soldaten.