Abmahnung der Kanzlei Meidert & Kollegen im Auftrag der Paloma Productions Media und Marketing GmbH („Terence Hill“)

Unserer Kanzlei wurde zugetragen, dass die bayerische Kanzlei Meidert & Kollegen Abmahnungen im Auftrag der Paloma Productions Media und Marketing GmbH ausspricht. Geschäftsführer des Unternehmens mit Sitz in Augsburg (Bayern) ist Marcus Zölch. Die Paloma Productions Media und Marketing GmbH produziert Filme, vermarktet Rechte und verkauft lizenzierte Produkte, insbesondere durch die Verwertung der Marke „Terence Hill“.

Terence Hill, bürgerlich Mario Girotti (geboren 1939), ist ein US-amerikanischer Schauspieler mit italienischen und deutschen Wurzeln, der als Filmduo mit Bud Spencer in Western-Komödien und Italo-Western bekannt wurde.

 

Vorwürfe der Paloma Productions Media und Marketing GmbH

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, auf der Online-Verkaufsplattform eBay Produkte angeboten und mit „Terence Hill“ überschrieben und beworben zu haben. Die Paloma Productions Media und Marketing GmbH sei exklusive Lizenznehmerin der Wortmarke „Terence Hill“ und habe keine Zustimmung für die Nutzung des Namens erteilt. Diese ist als Unionsmarke unter der Registernummer 016606295 beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützt (https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=016606295).

 

Forderungen der Paloma Productions Media und Marketing GmbH

Mit der Abmahnung wird neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auch die Zahlung von Schadensersatz sowie die Abgeltung der Rechtsverfolgungskosten gefordert.

 

Unsere Einschätzung

Bevor eine Unterlassungserklärung abgegeben und Zahlungen geleistet werden, sollte die Abmahnung auf ihre Rechtmäßigkeit genau geprüft werden!

Die Marke „Terence Hill“ ist ausweislich der Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt lediglich in vier „Klassen“ (14, 16, 18, 25) geschützt. Der Schutz umfasst derzeit unter anderem Schmuck, Uhren, Büroartikel, Poster, Gepäck, Taschen sowie Bekleidungsstücke (T-Shirts, Hüte, Hosen, Jacken). Es ist nicht auszuschließen, dass eine Abmahnung darüber hinausgeht.

Die Kanzlei Meidert & Kollegen vertritt ebenso die Plattfuss Vertriebs GmbH, welche exklusive Lizenznehmerin der Marke „Bud Spencer“ ist. Auch hier werden Abmahnungen verschickt, wir berichteten darüber bereits im Mai 2017 (https://www.it-recht-deutschland.de/abmahnung-der-kanzlei-meidert-kollegen-im-auftrag-der-plattfuss-vertriebs-gmbh-bud-spencer/).

 

Unsere Empfehlungen

  • Wichtig ist zunächst: Ignorieren Sie eine Abmahnung nicht und nehmen Sie die Ihnen gesetzte Frist ernst!
  • Unterschreiben Sie niemals voreilig und ohne anwaltliche Prüfung eine vorformulierte Unterlassungserklärung!

Die Risiken einer Unterlassungserklärung können von einem Rechtslaien nur schwer eingeschätzt werden, geben Sie auch niemals sogenannte „modifizierte Unterlassungserklärungen“ aus dem Internet ab, die nichts mit Ihrer konkreten Abmahnung zu tun haben. Kein Fall ist wie der andere!

Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung verpflichtet Sie lebenslang gegenüber dem Abmahner, bereits kleinste Fehler oder Unachtsamkeiten können daher zu erheblichen Vertragsstrafen führen. Ein fachkundiger Anwalt kann hier das Beste für Sie herausholen!

Nutzen Sie deshalb unser Angebot zu einem kostenlosen* Informationstelefonat und profitieren Sie von unserer Kompetenz. Wir klären Sie darin über unsere Erfahrungen und die geeignete Strategie im Umgang mit Ihrer Abmahnung auf.

 

Rufen Sie unverbindlich an unter der Nummer:

0681 / 965 916 80

 

[* Mit Ausnahme der ggfs. anfallenden Telefongebühren Ihres Anbieters. Eine individuelle Rechtsberatung findet im Rahmen des Erstgesprächs nicht statt.]