Alexander Schupp

Jetzt hat es auch mich “erwischt”: Im Rahmen unserer Berichterstattung über Abmahnungen haben wir (der Bericht war auf den 15.08.2012 datiert) folgendes berichtet:

“Die .rka Rechtsanwälte Reichelt Klute Aßmann GbR versendet im Auftrag der Koch Media GmbH Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten Verbreitung geschützter Computerspiele in sogenannten „Online-Tauschbörsen“.

Gegenstand ausgesprochener Abmahnungen ist derzeit u. a. das PC-Spiel Batman: Arkham Asylum.”

Nun hat mich heute ein “freundlicher” Brief der Kollegen erreicht, wonach diese Darstellung insoweit unzutreffend sei, als letztmalig am 18. November 2010 eine solche Abmahnung erfolgt sei und ich deshalb

• zur Unterlassung,
• Auskunft,
• Kostenersatz,
• Schadensersatz und
• Widerruf

verpflichtet sei.

Nun bin ich der Rechtsmeinung, dass eine Berichterstattung über Abmahnungen über einer Fírma, die unserer Kenntnis nach weiterhin Urheberrechtsverstöße über Tauschbörsen abmahnen lässt, keinen Eingriff in deren Rechte darstellt, selbst wenn es zutreffen würde, dass zum Zeitpunkt der Berichterstattung keine Abmahnungen für das PC-Spiel Batman: Arkham Asylum mehr ausgesprochen wurden.

Denn Abmahnungen wirken, wie die meisten Betroffenen wissen, nicht selten Jahre nach, insbesondere ist Vorsicht geboten bei der Formulierung von Unterlassungserklärungen. Hier erreichen uns nicht selten Jahre nach dem Verstoß bzw. der Abmahnung noch Anfragen von Abgemahnten, sodass nach unserer Rechtsmeinung auch noch knapp zwei Jahre nach der letzten Abmahnung ein Informationsbedürfnis der Abgemahnten besteht.

Weiterhin ergibt sich aus der Formulierung “Gegenstand ausgesprochener Abmahnungen ist derzeit” meiner Meinung nach nicht zwingend, dass behauptet wird, die Abmahnungen seien aktuell ausgesprochen, sondern lediglich, dass Sie auch “derzeit” noch solche Abmahnungen existieren, die noch nicht abgeschlossen sind.

Auch hier entspricht es unserer Erfahrung, dass sich oft auch noch Jahre nach der Abmahnung der Streit darüber nicht erledigt hat, so dass der Aktualitätsbezug ebenfalls nicht fehlen dürfte.

Dennoch möchten wir, sofern es hier zu Missverständnissen kommen könnte oder gekommen ist, ausdrücklich klarstellen,

dass wir nicht behaupten wollten, wollen oder werden, dass die .rka Rechtsanwälte Reichelt Klute Aßmann GbR im Auftrag der Koch Media GmbH noch nach dem 18. November 2010 Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen bzgl. des PC-Spiels Batman: Arkham Asylum ausgesprochen hätten.

Kollegen, denen es ähnlich gegangen ist wie mir, möchte ich herzlich bitten, mit mir Kontakt darüber aufzunehmen, wie sie sich in diesem Fall verhalten haben.

Mich würden Ihre Meinung und Ihr Vorgehen sehr interessieren!

Mich erreichen Sie unter: 0681 / 965 916 80 oder per mail unter:

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